Der Sächsische Landtag

Zu insgesamt 91 Plenarsitzungen sind die Abgeordneten des 7. Sächsischen Landtags bislang im Parlament in Dresden zusammengekommen. Am 26. September 2024, ab 10 Uhr, wird sich das Plenum zum Abschluss der Wahlperiode mit dem Bericht des 2. Untersuchungsausschusses zur Förderpraxis bei Asyl- und Integrationsmaßnahmen beschäftigen. Der Landtag überträgt die Sitzung im Livestream (mit Live-Untertitelung).

• Tagesordnung der Landtagssitzung am 26. September 2024

Neben dem bewährten Rückblick auf das jüngste Plenum am 2./3. Mai 2024 setzt der aktuelle Landtagskurier einen Schwerpunkt auf die 2024 anstehenden Wahlen. So standen die Interessen Mitteleuropas im Jahr der Europawahl im Mittelpunkt einer hochkarätigen Konferenz im Parlament, auf die wir zurückblicken. Lesen Sie außerdem, mit welchen Angeboten die Kampagne "Aufkreuzen/Ankreuzen" auf die Landtagswahl am 1. September aufmerksam machen wird und vieles mehr. Viel Freude bei der Lektüre!

• Landtagskurier lesen: aktuelle Ausgabe [pdf]
• Landtagskurier abonnieren: Digital- oder Printausgabe

Der Sächsische Landtag und die Landeszentrale für politische Bildung geben erstmals gemeinsam eine Ausgabe der Verfassung des Freistaates Sachsen in deutscher und sorbischer Sprache heraus: "Wustawa Swobodneho stata Sakskeje". Parlamentspräsident Dr. Matthias Rößler, der Vorsitzende des Rechtsausschusses Marko Schiemann (l.) und der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Dr. Roland Löffler (r.) haben die Publikation im Parlament vorgestellt.

• Verfassung des Freistaates Sachsen (deutsch/ sorbisch) [pdf]
• Publikationen bestellen oder online durchblättern

Am 12. und 13. Juni 2024 kamen die Abgeordneten des Sächsischen Landtags zu ihren letzten regulären Plenarsitzungen der 7. Wahlperiode zusammen. Ministerpräsident Michael Kretschmer bilanzierte in einer Regierungserklärung die Arbeit der Regierungskoalition. Das Plenum verabschiedete u. a. ein Gesetz zur Beteiligung von Kommunen an an Windernergie- und Photovoltaikanlagen. Zudem wählte das Plenum Mitglieder des Verfassungsgerichtes und diskutierte den Petitionsbericht 2023. "Plenum im Rückblick" fasst ausgewählte Tagesordnungspunkte kurz zusammen. Am 26. September 2024 wird sich der Landtag im Plenum mit dem Bericht des 2. Untersuchungsausschusses zur Förderpraxis bei Asyl- und Integrationsmaßnahmen beschäftigen.

• Plenum im Rückblick: Zusammenfassung lesen und Videos anschauen

Nach 34 Jahren als Abgeordneter des Sächsischen Landtags und nach 15 Jahren als Parlamentspräsident leitete Dr. Matthias Rößler am 13. Juni seine letzte reguläre Plenarsitzung und die letzte Sitzung vor der Sommerpause. CDU-Fraktionschef Christian Hartmann würdigte Rößler, bevor dieser eine kurze Abschiedsrede hielt. „Eine Demokratie ist nie fertig, sie ist immer im Werden. Jeder kann einen Teil dazu beitragen, damit sie gelingt", gab Rößler den Anwesenden mit auf den Weg. "Als Abgeordneter, Staatsminister und Landtagspräsident trage ich nun mehr als die Hälfte meines Lebens Verantwortung für den Freistaat Sachsen. Es war und ist mir ein großes Privileg, über ein Vierteljahrhundert in politischen Spitzenämtern meine sächsische Heimat entscheidend zu gestalten. Mein Entschluss für den damals eingeschlagenen Weg betrachte ich heute als großes Glück." Nach Rößler wurde auch die langjährige Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois verabschiedet.

• Video anschauen: "Landtag verabschiedet Parlamentspräsident"

Acht Persönlichkeiten haben in diesem Jahr die Sächsische Verfassungmedaille erhalten. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler überreichte die Auszeichnung am 8. Juni 2024 im Ständehaus an Maler Neo Rauch (Leipzig), Staatsminister a. D. Thomas Jurk (Weißkeißel), Professorin für Allgemeinmedizin Antje Bergmann (Dresden), Chefdirigent Christian Thielemann (Dresden), Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois (Dippoldiswalde), Bürgermeisterin Andrea Jedzig (Treuen), Veterinärmediziner Prof. Dr. Klaus Eulenberger (Leipzig) und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Eckard Jesse (Chemnitz).

• Veranstaltungsrückblick lesen

Am 23. Mai 2024 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland 75 Jahre alt. Der Sächsische Landtag und die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung würdigten dieses Jubiläum mit einer gemeinsamen Feierstunde im Plenarsaal des Sächsischen Landtags. An die Ansprachen des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler und des Direktors der Landeszentrale für politische Bildung Dr. Roland Löffler schloss sich eine musikalische Lesung des Berliner Ensembles OPUS 45 mit dem Schauspieler Roman Knižka an: „Die Würde des Menschen ist unantastbar … 75 Jahre – eine mahnende Liebeserklärung an das deutsche Grundgesetz“.

• Rückblick lesen und Bilder anschauen
• Roman Knižka im Gespräch